IMPRESSUM UND ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER WEBSITE

1. IDENTIFIKATION DES INHABERS

Diese Website (im Folgenden die „Website") ist Eigentum von Pedro Jesús Peinado Báez (im Folgenden der „Partner"), Inhaber der Steuernummer (NIF) 77.197.561-Q. Seine Kontaktdaten sind:

• Anschrift: Valencia 46011, Spanien.
• Kontakttelefon: +34 722 71 06 97
• Kontakt-E-Mail: info@satyalegal.es

2. ANWENDUNGSBEREICH

Die vorliegenden Bestimmungen (im Folgenden die „Nutzungsbedingungen") regeln den Zugang, die Navigation und die Nutzung der Website, die der Partner den Internetnutzern zur Verfügung stellt.

Der Zugang zur Website und ihre Nutzung verleihen die Eigenschaft eines Nutzers der Website (im Folgenden der „Nutzer") und beinhalten die vollständige und vorbehaltlose Annahme aller in diesen Nutzungsbedingungen enthaltenen Bestimmungen. Daher muss der Nutzer diese Nutzungsbedingungen bei jeder Nutzung der Website sorgfältig lesen, da die Website und ihre Nutzungsbedingungen Änderungen unterliegen können. Wer mit deren Inhalt nicht einverstanden ist, muss von der Nutzung der Website absehen.

Diese Website richtet sich vornehmlich an Nutzer mit Wohnsitz in Spanien. Der Partner garantiert nicht, dass der Inhalt der Website außerhalb des spanischen Hoheitsgebiets geeignet oder verfügbar ist. Jeder Zugang aus anderen Ländern erfolgt auf alleinige Verantwortung des Nutzers, der sicherstellen muss, dass dieser Zugang und die Navigation den jeweils geltenden lokalen Vorschriften entsprechen. Der Partner übernimmt keinerlei Haftung aus solchen Zugriffen.

Der Partner behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Die neuen Bedingungen gelten ab dem Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung auf der Website.

3. ZUGANGS- UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Der Zugang zur Website ist grundsätzlich für alle Nutzer kostenlos, mit Ausnahme der Kosten für die Verbindung über das vom jeweiligen Zugangsanbieter bereitgestellte Telekommunikationsnetz. Einige Dienste oder Funktionen können jedoch bestimmten Nutzern vorbehalten sein oder einer vorherigen Registrierung oder einer Zahlung unterliegen, was auf der Website ausdrücklich angegeben wird.

Die Website darf nur von volljährigen Personen mit ausreichender Rechtsfähigkeit zur Bindung an diese Nutzungsbedingungen genutzt werden. Die Website ist nicht an Minderjährige gerichtet; der Partner lehnt jegliche Haftung aus dem Zugriff durch Nutzer ab, die diese Voraussetzung nicht erfüllen.

Der Zugriff auf die Website erfolgt auf alleinige Verantwortung des Nutzers. Es obliegt dem Nutzer sicherzustellen, dass die Inhalte der Website seinen Anforderungen entsprechen.

Der Nutzer verpflichtet sich ausdrücklich, diese Website sorgfältig, verantwortungsvoll und im Einklang mit den geltenden Gesetzen, diesen Nutzungsbedingungen sowie den jeweils gültigen Regeln zu nutzen. Eine unsachgemäße Nutzung der Website kann eine Haftung gegenüber dem Partner oder gegenüber Dritten begründen.

3.1 Allgemeine Nutzung der Website

Jede Nutzung der Website zu Zwecken, die die Interessen oder Rechte des Partners oder Dritter schädigen können, sowie solche, die die Computersysteme, Netzwerke oder Anwendungen des Partners oder anderer Nutzer beeinträchtigen, überlasten, lahmlegen oder beschädigen könnten, ist ausdrücklich untersagt.

3.2 Nutzung der Inhalte

Der Nutzer verpflichtet sich, die Inhalte der Website gemäß den geltenden Vorschriften und den hier festgelegten Bedingungen zu nutzen. Insbesondere ist untersagt:

• die Vervielfältigung, Kopie, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe, Umgestaltung oder Änderung der Website-Inhalte, sofern keine ausdrückliche Genehmigung des Rechteinhabers vorliegt oder das Gesetz dies erlaubt.
• das Kopieren oder Vervielfältigen für den privaten Gebrauch von durch Rechte des geistigen Eigentums geschützten Inhalten, wie Software oder Datenbanken, sofern dies eine unbefugte Vervielfältigung darstellt.
• die vollständige oder teilweise Entnahme oder Weiterverwendung von Website-Inhalten oder Datenbanken, die den Nutzern zur Verfügung gestellt werden.

3.3 Formulare und Informationsübermittlung

Die Nutzung bestimmter Dienste kann das Übermitteln von Formularen oder personenbezogenen Daten erfordern. In diesen Fällen:

• verpflichtet sich der Nutzer, wahrheitsgemäße, aktuelle und genaue Informationen bereitzustellen.
• haftet der Nutzer allein für falsche oder ungenaue Angaben sowie für daraus resultierende Schäden gegenüber dem Partner oder Dritten.

3.4 Links von anderen Websites zur Website

Jede Person oder Organisation, die einen Link zu dieser Website einrichten möchte, muss folgende Anforderungen erfüllen:

• Der Link darf ausschließlich auf die Startseite verweisen, ohne sie in irgendeiner Form zu reproduzieren (z. B. ohne Frames oder „Deep-Linking"-Techniken).
• Es dürfen keine falschen, ungenauen oder unrichtigen Aussagen über den Partner, sein Team oder die angebotenen Dienstleistungen gemacht werden.
• Es darf nicht der Eindruck erweckt werden, dass der Partner den Link genehmigt oder unterstützt hat oder dass zwischen dem Verlinkenden und dem Partner eine Beziehung besteht, sofern keine ausdrückliche schriftliche Genehmigung vorliegt.
• Marke, Logo oder andere Kennzeichen des Partners dürfen nicht ohne vorherige Zustimmung verwendet werden.
• Die verlinkende Website darf keine rechtswidrigen, sittenwidrigen oder gegen die öffentliche Ordnung verstoßenden Inhalte enthalten und auch keine Inhalte, die mit der Tätigkeit des Partners unvereinbar sind.

Der Nutzer haftet für Schäden, die dem Partner oder Dritten infolge der Verletzung dieser Pflichten entstehen. Der Partner kann die erforderlichen technischen oder rechtlichen Maßnahmen ergreifen, um die Folgen rechtswidrigen Verhaltens zu verhindern, zu begrenzen oder zu beheben, sowie die als angemessen erachteten Rechtsmittel einlegen.

4. GEISTIGES UND GEWERBLICHES EIGENTUM

Alle Elemente, aus denen die Website besteht – einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Texte, Bilder, Fotografien, Videos, Grafiken, Kennzeichen, Logos, Icons, Schnittstellen, Software, Quellcode, Design, Struktur und sonstige Inhalte – sind durch Rechte des geistigen und gewerblichen Eigentums geschützt und stehen im ausschließlichen Eigentum des Partners oder Dritter, die ihre Nutzung gestattet haben.

Der Zugang, die Navigation oder die Nutzung der Website bedeutet in keinem Fall die Übertragung, den Verzicht oder die Übergabe, weder vollständig noch teilweise, der genannten Rechte. Der Nutzer darf diese Inhalte lediglich in begrenztem Umfang und nur so weit anzeigen und nutzen, wie es für die ordnungsgemäße Nutzung der Website erforderlich ist.

Die vollständige oder teilweise Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe, Umgestaltung oder jede andere Form der Verwertung der Website-Inhalte ist ohne die vorherige und ausdrückliche Genehmigung des Partners ausdrücklich untersagt.

Der Partner behält sich das Recht vor, Inhalte, Dienste und Konfiguration der Website jederzeit zu ändern, zu löschen oder zu aktualisieren sowie den Zugriff darauf zu beschränken oder zu unterbrechen.

Sollte der Nutzer der Auffassung sein, dass einer der Inhalte Rechte des geistigen oder gewerblichen Eigentums verletzt, kann er dies dem Partner über die in Abschnitt 1 dieser Nutzungsbedingungen angegebenen Kontaktdaten mitteilen.

5. REGELN FÜR DIE VERÖFFENTLICHUNG VON KOMMENTAREN

Der Partner behält sich das Recht vor, Kommentare oder von Nutzern bereitgestellte Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen oder nach seiner Auffassung beleidigend, diskriminierend, unangemessen oder mit den Grundsätzen des Zusammenlebens oder des Respekts unvereinbar sind, ohne vorherige Ankündigung zu entfernen.

Der Partner ist nicht verantwortlich für Meinungsäußerungen der Nutzer in Kommentaren oder anderen Beteiligungsfunktionen, die auf der Website angeboten werden.

Mit der Veröffentlichung von Inhalten auf der Website erklärt und garantiert der Nutzer, dass:

(i) er Urheber und Inhaber der Rechte an den Inhalten ist;

(ii) die Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt, einschließlich Urheberrechten, Marken-, Persönlichkeits- oder Bildrechten;

(iii) er alle erforderlichen Zahlungen und Lizenzen für diese Inhalte geleistet hat; und

(iv) er nach geltendem Recht ausreichend rechtsfähig ist, diese Bedingungen zu akzeptieren.

6. HAFTUNGSAUSSCHLUSS UND GEWÄHRLEISTUNG

6.1 Zu den veröffentlichten Informationen

Der Zugriff auf die Website verpflichtet den Partner in keinem Fall dazu, die Wahrhaftigkeit, Genauigkeit, Angemessenheit oder Aktualität der veröffentlichten Informationen zu überprüfen. Die Inhalte der Website dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken und stellen keinesfalls eine rechtliche, steuerliche oder sonstige berufliche Beratung dar.

Der Nutzer sollte keine persönlichen oder geschäftlichen Entscheidungen allein auf Grundlage der auf der Website angebotenen Informationen treffen. Der Partner übernimmt keine Haftung für Entscheidungen, die auf solchen Informationen beruhen, oder für Schäden, die sich aus ausschließlich darauf gestützten Handlungen ergeben.

6.2 Zur Dienstqualität

Der Partner garantiert nicht das Fehlen von Viren, Malware oder anderen Elementen, die Änderungen an den IT-Systemen des Nutzers (Software und Hardware) oder an gespeicherten elektronischen Dokumenten und Dateien verursachen können. Es obliegt dem Nutzer, geeignete Werkzeuge zur Erkennung und Beseitigung solcher Elemente bereitzuhalten.

Der Partner haftet nicht für Schäden, die an den Computereinrichtungen des Nutzers oder Dritter beim Surfen auf der Website entstehen.

6.3 Zur Verfügbarkeit der Website

Der Zugriff auf die Website hängt von Diensten Dritter ab, wie Anbietern von Telekommunikationsnetzen, deren Kontinuität, Qualität und Zuverlässigkeit außerhalb der Kontrolle des Partners liegen. Daher kann die Website ohne vorherige Ankündigung ausgesetzt, eingestellt oder unterbrochen werden.

Der Partner haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer infolge von Unterbrechungen, Trennungen oder Ausfällen dieser Netze oder Dienste Dritter entstehen.

7. LINKS

7.1 Zu Links auf Drittseiten

Die Website kann Links zu Websites Dritter (im Folgenden „Verlinkte Seiten") enthalten, um den Zugang zu im Internet verfügbaren Informationen zu erleichtern. In diesen Fällen handelt der Partner als bloßer Vermittler gemäß Artikel 17 des spanischen Gesetzes 34/2002 über Dienste der Informationsgesellschaft und elektronischen Geschäftsverkehr (LSSI) und haftet für solche Inhalte nur dann, wenn er von ihrer Rechtswidrigkeit Kenntnis hat und nicht mit gebotener Sorgfalt zu deren Entfernung gehandelt hat.

Das Vorhandensein von Verlinkten Seiten begründet keine Vereinbarung mit deren Inhabern und auch keine Billigung oder Empfehlung ihrer Inhalte oder Dienste durch den Partner.

Der Partner hat keine Kontrolle über die auf Verlinkten Seiten gehosteten Inhalte und Dienste und übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die sich aus deren Rechtswidrigkeit, Ungenauigkeit, Nichtverfügbarkeit, Veralterung oder anderen Aspekten ergeben, die ihm nicht unmittelbar zuzurechnen sind.

7.2 Verfahren bei rechtswidrigen Inhalten auf Verlinkten Seiten

Sollte der Nutzer oder ein Dritter feststellen, dass eine der Verlinkten Seiten auf rechtswidrige, herabwürdigende, gewalttätige, sittenwidrige Inhalte oder solche, die Rechte Dritter verletzen, verweist, kann er dies dem Partner mitteilen, einschließlich:

(a) seiner personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Telefon und E-Mail);

(b) einer Beschreibung des Inhalts oder Dienstes, der als rechtswidrig oder unangemessen erachtet wird;

(c) bei Rechtsverletzungen (etwa des geistigen Eigentums) der Daten des Rechteinhabers und der Belege seiner Berechtigung oder ggf. seiner Vertretung;

(d) einer ausdrücklichen Erklärung der Richtigkeit der bereitgestellten Informationen.

Der Empfang einer solchen Mitteilung begründet gemäß dem spanischen Gesetz über Dienste der Informationsgesellschaft (LSSI) keine tatsächliche Kenntnis der genannten Aktivitäten oder Inhalte.

8. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen in jeder Hinsicht spanischem Recht.

Bei Streitigkeiten über die Auslegung oder Anwendung dieser Bedingungen werden die Parteien versuchen, diese einvernehmlich und in gutem Glauben beizulegen. Sollte keine Einigung möglich sein, unterwerfen sich die Parteien den nach geltendem Recht zuständigen Gerichten.